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Chevron zu Schadensersatzzahlungen verurteilt

14.11.2013 Bereits am Mittwoch hat ein ecuatorianisches Gericht den US-Ölkonzern Chevron zu einer Entschädigungszahlung von 9,5 Milliarden US-Dollar verurteilt. Damit wurde die Strafe, die durch die vorangehende Instanz festgelegt wurde, zwar halbiert, dennoch handelt es sich bei diesem Urteil um die höchste Forderung, die gegen ein Unternehmen wegen Umweltverschmutzung jemals verhängt wurde.

Verurteilung wegen Umweltverschmutzung

Der Ölkonzern Texaco, der mittlerweile zu Chevron gehört, förderte zwischen 1964 und 1992 in Ecuador Öl. Die Forderungen der Kläger beziehen sich auf die Tätigkeiten in diesem Zeitraum. In dem Gebiet, das damals für die Erdölförderung genutzt wurde, sind heute weite Teile des Bodens mit Erdöl verseucht. Die Kläger sind in erster Linie Interessensverbände der idigenen Bevölkerung dieser Region.

Das Amazonasgebiet in Ecuador ist eine der ärmsten Regionen des Landes und nur schwer erreichbar. Die Erdölförderung sollte diesem Landstrich zu einem Entwicklungsschub und zu einer Steigerung des Lebensstandards verhelfen. Diese Ziele blieben jedoch unerreicht. Die Förderung brachte kaum Arbeitsplätze für die Einheimischen und die Gewinne wurden zum größten Teil aus der Region abgezogen. Zurück blieb ein versuchter Boden, der das Leben der Ureinwohner weiter erschwert.

Im ersten Prozess um eine Entschädigungszahlung wurde der Ölkonzern bereits zu 19 Milliarden Dollar Schadensersatzzahlung verurteilt. Chevron klagte zunächst in den USA gegen das Urteil und erhielt in erster Instanz auch Recht. Ein Berufungsgericht urteilte jedoch später, dass diese Entscheidung nicht rechtsgültig war, da das Gericht nicht die Befugnis habe, einen ausländischen Richterspruch für nichtig zu erklären. Chevron legte auch in Ecuador Berufung gegen die Entscheidung ein. Im der neuen Urteil wurde zwar die Strafe halbiert, der Grundsatz des erstinstanzlichen Richterspruchs wurde jedoch bestätigt.

Die Reaktion des Ölkonzerns

Chevron gab nach der Urteilverkündung bekannt, dass der Konzern die Entscheidung des ecuatorianischen Gerichts nicht anerkennen werde. Das Unternehmen führte zum einen an, dass sich der Konzern Texaco, der die Umweltverschmutzung herbeigeführt hat, bereits vor dem Kauf durch Chevron mit Ecuador geeinigt habe, sodass der Käufer nicht mehr belangt werden könne. Außerdem wurde Klage gegen die Anwälte des Gegners wegen Korruption und Betrug eingereicht.

Chevron selbst war nie in Ecuador tätig und Texaco hatte sich bereits vor dem Kauf durch den Ölmulti aus dem Land zurückgezogen. Dies macht es für die Kläger besonders schwer, die Forderungen einzutreiben. Nun soll in erster Linie Besitz des Konzerns in Argentinien und Brasilien beschlagnahmt werden. Doch obwohl es sich hierbei um befreundete Regierungen handelt, bedeutet dies nicht unbedingt, dass Ecuador bei diesem Vorhaben Unterstützung erhalten wird.





© Harald Angles