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Protestbewegung in Brasilien verzeichnet erste Erfolge

27.06.2013 Brasilien konnte gestern mit einem knappen 2:1-Erfolg über Uruguay das Finale des Confed Cups erreichen. In der wohl größte Fußball-Nation der Erde stand dieses Ereignis gestern jedoch nicht im Mittelpunkt des Interesses. Deutlich bedeutender als der Confed Cup selbst waren die Ereignisse abseits des Stadions. Auch hier kam es wieder zu Protesten vieler Tausend Brasilianer und teilweise auch zu gewaltsamen Ausschreitungen. Die Forderungen der Demonstranten wurden jedoch mittlerweile von der Politik aufgegriffen.

Verschärfung der Gesetze gegen die Korruption

Die Forderungen der Proteste sind sehr vielseitig, einer der wichtigsten Bereiche ist jedoch die Bekämpfung der Korruption. Insbesondere im Rahmen der Vorbereitungen für die WM 2014, die in Brasilien ausgetragen werden soll, kam es allem Anschein nach zu erheblichen Korruptionsfällen. Die Baumaßnahmen, die für die Weltmeisterschaft durchgeführt werden, verschlingen riesige Summen und viele Demonstranten gehen davon aus, dass sich viele Funktionäre persönlich bereichert haben.

Die Regierung hat nun diese wichtige Forderung der Demonstranten aufgegriffen. Der Senat des Landes verabschiedete gestern einen Gesetzentwurf, der die Strafen für Korruption und Veruntreuung öffentlicher Gelder stark verschärft. Demnach werden diese Straftaten mit schweren Gewaltverbrechen wie Vergewaltigung oder Mord gleichgesetzt, wodurch die Haftstrafen deutlich erhöht werden sollen. Jedoch steht noch aus, dass das Abgeordnetenhaus Brasiliens dem Gesetzentwurf zustimmt.

Darüber hinaus wurde auch ein bereits verurteilter Abgeordneter des Landes inhaftiert. Dieser war bereits seit Langem verurteilt, doch wurde die Inhaftierung aufgrund seiner politischen Tätigkeit bislang ausgesetzt. Auch dies ist ein eindeutiges Zeichen an die Demonstraten, dass die bereits bestehenden Gesetze zur Bekämpfung der Korruption fortan umgesetzt werden sollen.

Mehr Geld für Bildung und Gesundheit

Auch die Forderung nach mehr Mitteln für die Bildung und für das Gesundheitssystem wurde von der Politik aufgegriffen. Demnach sollen die Gewinne aus der Erdölförderung künftig zu 75 Prozent der Bildung und zu 25 Prozent dem Gesundheitssystem zugute kommen. Auch dieser Gesetzentwurf wurde bereits vom Senat bewilligt, die Zustimmung des Abgeordnetenhauses steht jedoch noch aus.

Damit wurden weitere wichtige Forderungen der Demonstranten aufgegriffen. Wichtig für den sozialen Frieden im Land ist es nun jedoch, dass diese Gesetzentwürfe auch die Zustimmung der zweiten Kammer des Parlaments erhalten und dass die Gesetze schließlich auch in der Praxis umgesetzt werden. Nur so ist die erfolgreiche Austragung der Weltmeisterschaft im kommenden Jahr möglich, ohne dass die Schlagzeilen von gewaltsamen Ausschreitungen wie beim Confed Cup bestimmt werden.





© Harald Angles