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Der rätselhafte Todesfall eines Staatsanwalts

20.01.2015 Der argentinische Staatsanwalt Alberto Nisman kam am Samstag durch den Gebrauch einer Schusswaffe ums Leben. Obwohl die Untersuchungen zum Hergang der Tat noch nicht abgeschlossen sind, sieht die Regierung die Version eines Selbstmords als gesichert an. Die Tatsache, dass der Staatsanwalt gegen die Regierung ermittelte und am Tag, nachdem er tot aufgefunden wurde, die Ergebnisse dieser Arbeit vorstellen wollte, gibt jedoch viel Anlass für Spekulationen.

Die Ermittlungen gegen die Präsidentin

Die Hintergründe der Ermittlungen reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Zu diesem Zeitpunkt kam es in Buenos Aires zu einem Terroranschlag auf das jüdische Zentrum AMIA. Dabei kamen durch eine Autobombe 85 Menschen ums Leben. Dabei handelte es sich um den blutigsten Anschlag auf eine jüdische Einrichtung außerhalb Israels seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Die Hintergründe des Anschlags sind bis heute noch nicht vollständig aufgeklärt. Allerdings deutet viel darauf hin, dass die iranische Regierung hinter den Anschlägen steckt. Argentinien hat aufgrund dieses Anschlags Haftbefehle gegen mehrere iranische Staatsbürger erlassen, darunter ehemalige hohe Politiker des Landes. In einigen Fällen konnte das südamerikanische Land einen internationalen Haftbefehl erwirken, sodass die Verdächtigen mit einer Verhaftung rechnen müssen, sobald sie ihr Heimatland verlassen.

Dieser internationale Haftbefehl gegen die iranischen Staatsbürger belastet die argentinisch-iranischen Beziehungen erheblich. Jedoch hat die argentinische Regierung ein großes Interesse daran, diese zu verbessern. Zum einen benötigt Argentinien dringend Öl, um das Energiedefizit des Landes auszugleichen. Zum anderen ist Iran auch ein interessantes Exportziel für Nahrungsmittel. Aus diesem Grund ist die Regierung darum bemüht, das Verhältnis zwischen den beiden Staaten zu verbessern. 2013 kam es zu einer sehr umstrittenen Vereinbarung, nach der eine Wahrheitskommission mit Politikern beider Länder eingesetzt wird. Viele Beobachter sehen diese Kommission lediglich als Mittel dazu, um die Ermittlungen der Justiz zu diesem Fall auszusetzen. Außerdem sollen die internationalen Haftbefehle ausgesetzt werden.

Staatsanwalt Nisman beschuldigte in der vergangenen Woche mehrere ranghohe argentinische Politiker, die Ermittlungen in diesem Fall bewusst zu verhindern. Unter den Beschuldigten sind die Präsidentin Cristina Kirchner und der Außenminister Héctor Timerman. Für diesen Montag war vorgesehen, dass der Staatsanwalt die Beweise gegen die Regierungsmitglieder im Parlament vorstellen sollte.

Die rätselhaften Umständer der Tat

Die bisherigen Ermittlungsergebnisse deuten auf einen Selbstmord hin. Demnach hat sich der Staatsanwalt selbst in den Kopf geschossen. Dennoch wirft der Hergang der Tat zahlreiche Fragen auf.

Anlass für Spekulationen gibt selbstverständlich der Zeitpunkt des Selbstmordes. Der Staatsanwalt hatte vor einer Woche Anzeige gegen die Präsidentin und andere Regierungsmitglieder erhoben und gab sich in zahlreichen Interviews als sehr selbstsicher. Er betonte mehrfach, dass er stichhaltige Beweise für seine Anschuldigungen vorlegen könne. Diese wollte er bereits am Montag öffentlich machen. Nur wenige Stunden vor dem Todeszeitpunkt gab er noch Interviews, in denen er seine Absichten und Pläne vorstellte. Durch den Todesfall kommt es nun nicht zu der Parlamentsanhörung. Für die Ernennung eines Nachfolgers ist nun die Generalstaatsanwältin Gils Carbó zuständig. Diese gilt als enge Vertraute der Präsidentin, sodass damit zu rechnen ist, dass sie einen Nachfolger ernennen wird, der ebenfalls regierungstreu ist.

In einem Interview, das der Staatsanwalt nur wenige Tage vor seinem Tod gab, sagte er außerdem, dass er sich bewusst darüber sei, dass ihn die Anzeige gegen die Präsidentin das Leben kosten könne.

Proteste gegen die Regierung

In ganz Argentinien kam es gestern zu spontanen Protesten gegen die Regierung. In Buenos Aires und in zahlreichen weiteren Städten des Landes gingen Tausende Menschen auf die Straße, um eine Aufklärung des Falls zu fordern.

Viele Demonstranten zeigten sich überzeugt davon, dass die Regierung hinter dem Tod des Staatsanwaltes stecke. Sie befürchten, dass die wahren Umstände niemals ans Licht kommen werden, da die Regierung einen großen Einfluss auf die Ermittlungen ausübe.





© Harald Angles