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Gericht entscheidet über Auslieferung eines verurteilten Brasilianers

12.02.2015 Ein italienisches Gericht entschied gestern, der Auslieferung eines brasilianischen Staatsbürgers in seine Heimat zuzustimmen. Die letztendliche Entscheidung muss nun jedoch das Justizministerium des Landes treffen.

Ehemaliger Bankdirektor wegen Korruption und Geldwäsche verurteilt

Der Fall geht auf einen Korruptionsskandal zurück, der in Brasilien viel Aufmerksamkeit erregte. Ein ehemaliger Direktor der staatlichen Banco do Brasil wurde vor etwa zwei Jahren der Korruption und der Geldwäsche beschuldigt. Der Fall schlug hohe Wellen, da er sich während der Regierungszeit des Präsidenten Lula da Silva - Amtsvorgänger und Parteifreund der aktuellen Präsidentin - ereignete. Daher warfen die Vorkommnisse auch ein schlechtes Licht auf die aktuelle Regierung.

Dem Beschuldigten Henrique Pizzolato gelang jedoch die Flucht, sodass er sich der Verhaftung entziehen konnte. Für die Ausreise benutzte er einen gefälschten Pass. Daraufhin verurteilte ihn die brasilianische Justiz in Abwesenheit zu einer Gefängnisstrafe von mehr als zwölf Jahren. Nachdem Pizzolato in Italien gefasst wurde, begann ein Prozess um seine Auslieferung nach Brasilien.

Erstinstanzliches Urteil aufgehoben

Im ersten Prozess um die Auslieferung entschied das Gericht, diese zu verweigern. Als wesentlicher Grund dafür wurde angegeben, dass die Grundrechte Pizzolatos bei der Haft in Brasilien nicht gewährleistet seien.

Die brasilianische Regierung legte jedoch Revision gegen das erste Urteil ein. Im zweiten Prozess legte sie dar, dass bei der Haft alle Grundrechte des Verurteilten gewährleistet werden. Insbesondere legten die Anwälte der Regierung dar, dass ihm während seines Gefängnisaufenthaltes keine Gewalt drohe.

Das Gericht entschied daraufhin in zweiter Instanz, der Auslieferung zuzustimmen. Damit kann voraussichtlich einer der spektakulärsten brasilianischen Korruptionsfälle der letzten Jahre zu den Akten gelegt werden. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass das italienische Justizministerium der Auslieferung abschließend zustimmt.





© Harald Angles