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Politikwandel in Peru: Kuczynski voraussichtlich neuer Präsident

06.06.2016 Bei der Präsidentschaftswahl am gestrigen Sonntag in Peru kam es zu einer großen Überraschung: Entgegen der Erwartungen fast aller Beobachter konnte sich nach den Ergebnissen der bisherigen Hochrechnungen der Mitte-Rechts-Kandidat Pedro Pablo Kuczynski knapp durchsetzen.

Knapper Wahlsieg Kuczynskis widerlegt Prognosen

Lange Zeit galt die Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori bereits als sichere Siegerin. Sie hatte den ersten Wahlgang sehr deutlich mit etwa 40 Prozent der Stimmen gewonnen. Der zweitplatzierte Kandidat – Pedro Pablo Kuczynski hingegen erhielt nur rund 21 Prozent. Die Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori, der wegen seiner harten Gangart im Moment wegen Menschenrechtsverletzungen inhaftiert ist, galt als Gegenentwurf zur linkspopulistischen Regierung des scheidenden Präsidenten Ollanto Humala. Die Umfragen vor dem zweiten und endgültigen Wahlgang sprachen ebenfalls für Fujimori.

Die ersten Nachwahlbefragungen brachten dann bereits eine große Überraschung – auch wenn sie noch keine klare Tendenz aufzeigen konnten. Alle drei großen Wahlforschungsinstitute erkannten dabei einen sehr knappen Wahlausgang. Bei zwei Instituten lag Kuczynski vorne, während ein drittes Fujimori zur Siegerin erklärte. Die ersten Hochrechnungen bestätigten jedoch schnell, dass Kuczynski die Wahl wohl gewonnen hat. Die aktuellen Hochrechnungen vom Montag, die sich auf knapp 80 Prozent der abgegebenen Stimmen berufen, kommen auf 50,82 Prozent für Kuczynski und 49,18 Prozent für Fujimori. Aufgrund des knappen Vorsprungs ist es zwar nicht unmöglich, dass sich diese Tendenz noch umkehrt, das gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich.

Weiteres Anzeichen für Politikwandel in Lateinamerika

Unabhängig davon, wie das endgültige Ergebnis der Stichwahl in Peru aussehen wird, ist der Regierungswechsel ein weiteres deutliches Zeichen für einen Politikwandel in ganz Lateinamerika. Beide Kandidaten werden dem konservativen Lager zugerechnet und stehen in großem Gegensatz zur linkspopulistischen Regierung des bisherigen Amtsinhabers Humala. Dessen Partei ist überhaupt nicht zu den Wahlen angetreten, da ihr Kandidat zurücktreten musste. Der Grund dafür bestand darin, dass es bei Polizeieinsätzen, die unter seiner Verantwortung standen, aufgrund unverhältnismäßigen Gewalteinsatzes zu Todesopfern kam. Eine weitere Kandidatin, die dem linken Spektrum zugerechnet wird und damit der bisherigen Regierungspolitik nahesteht, kam im erste Wahlgang nur auf etwa 18 Prozent der Stimmen.

Nachdem die Politik in Südamerika über mehrere Jahre hinweg von linkgerichteten Präsideten mit einem vorwiegend populistischen Regierungsstil dominiert wurde, ist die Wahl in Peru ein weiteres Anzeichen für einen tiefgreifenden Wandel in der Region. Ende des vergangenen Jahres konnte der konservative Kandidat Mauricio Macri die Wahl in Argentinien gewinnen und setzte damit dem Linkspopulismus ein Ende. Vor wenigen Wochen enthob das Parlament in Brasilien die Präsidentin Rousseff aus ihrem Amt. Dieser Wechsel ist zwar nicht durch Wahlen legitimiert, nach Umfragen unterstützt jedoch eine überwältigende Mehrheit diesen Prozess. Nach dem Machtwechsel in Peru konsolidiert sich in Südamerika eine deutliche konservative Mehrheit.





© Harald Angles