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Bolivien will Mitglied des Mercosur werden

10.12.2012 Zum Abschluss des Mercosur-Gipfels, der letzte Woche in Brasilien stattfand, kam es zu einer großen Überraschung. Ohne dass es davor Anzeichen für eine derartige Entscheidung gab, wurde hier verkündet, dass Bolivien so schnell wie möglich Vollmitglied des Staatenbündnisses werden soll, dem bislang Argentinien, Brasilien, Paraguay (im Moment jedoch vorübergehend ausgeschlossen), Uruguay und seit Kurzem auch Venezuela angehören. Der Mercosur ist der mit Abstand größte Wirtschaftsblock in Südamerika.

Die Entwicklung des Mercosur

Mercosur steht für Mercado Común del Sur - Gemeinsamer Markt des Südens. Der Mercosur wurde bereits 1991 mit dem Vertrag von Asunción gegründet und ihm gehörten ursprünglich Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay an. Obwohl die Schaffung eines gemeinsamen Marktes angestrebt war, ist das Staatenbündnis von diesem Ziel noch sehr weit entfernt. Bislang konnten selbst die vorhergehenden Integrationsschritte - die Freihandelszone und die Zollunion - nicht vollständig umgesetzt werden.

In diesem Jahr kam es zu wichtigen Änderungen im Mercosur. Aufgrund des umstrittenen Regierungswechsels in Paraguay wurde dieses Land vorübergehend aus dem Staatenbündnis ausgeschlossen. Gleichzeitig setzte insbesondere Argentinien immer mehr protektionistische Maßnahmen um, die der Idee des freien Handels in der Union widersprechen. Der Ausschluss Paraguays wurde genutzt, um Venezuela als Vollmitglied aufzunehmen. Dafür war die Zustimmung der Parlamente aller Teilnehmerstaaten notwendig. Da das Parlament Paraguays diese jedoch verweigerte, war eine Aufnahme vor dem Ausschluss nicht möglich. Kurz vor dem Jahresende kam es mit dem Aufnahmeantrag Boliviens nochmals unerwartet zu einer großen Änderung.

Der Aufnahmeprozess

Normalerweise finden vor einem Aufnahmeantrag lange Verhandlungen statt, die den Prozess stark in die Länge ziehen. Bolivien übersprang diese Phase jedoch und sorgte mit dem offiziellen Aufnahmeantrag für eine große Überraschung auf dem Gipfeltreffen. Das Land erhält ab sofort Rederecht auf den Mercosur-Versammlungen, das Stimmrecht wird ihm jedoch erst nach dem Abschluss des Aufnahmeprozesses verliehen. Dieser soll voraussichtlich vier Jahre dauern, unter anderem ist die Zustimmung aller Parlamente der Mitgliedsstaaten erforderlich.

Der Aufnahmeantrag sorgte für Verwirrung in der Andengemeinschaft. Bislang ist Bolivien Mitglied dieses Integratiosnbündnisses. Der Generalsekretär der Andengemeinschaft erklärte, dass es erst noch geprüft werden müsse, wie eine Mitgliedschaft Boliviens in beiden Integrationsbündnissen durchgeführt werden könne. Die Andengemeinschaft brachte zum Ausdruck, dass die Mitgliedschaft eine Flexibilisierung der Regeln des Mercosur notwendig machen würde.





© Harald Angles