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Chávez muss nach wie vor in Kuba behandelt werden

27.12.2012 Der venezolanische Präsident Hugo Chávez, der erst vor wenigen Monaten wiedergewählt wurde, muss nach wie vor aufgrund seines Krebsleidens in Kuba behandelt werden. Der schlechte Gesundheitszustand führt dazu, dass voraussichtlich die Vereidigung des Präsidenten für die neue Amtszeit verschoben werden muss. In der Abwesenheit des Präsidenten führt der Vizepräsident Nicolás Maduro die Amtsgeschäfte.

Zeitpunkt der Vereidigung sorgt für Unstimmigkeiten

Die Amtszeit des Präsidenten Hugo Chávez endet am 10 Januar 2013. Zwar wurde der Präsident im Oktober wiedergewählt, doch macht sein Gesundheitszustand aller Voraussicht nach eine Vereidigung vor diesem Zeitpunkt unmöglich, was zur Folge hätte, dass Venezuela ab diesem Zeitpunkt keinen verfassungsmäßigen Präsidenten mehr hätte. Vonseiten der Opposition wurde bemerkt, dass dieser Zustand Neuwahlen notwendig machen würde. Der Präsident der Nationalversammlung, Diosdado Cabello, hat dies umfassend zurückgewiesen. Er sagte, die Verfassung gebe klar vor, dass im Falle einer Abwesenheit des Präsidenten die Vereidigung zu einem nicht vorgegebenen Zeitpunkt nachgeholt werden könne. Außerdem, so Cabello, sei es unmöglich, den Willen, den das Volk bei der Wahl im Oktober zum Ausdruck gebracht hat, zu umgehen.¹

Auch der zweitplatzierte Kandidat bei der Präsidentschaftswahl, Henrique Capriles, hat angekündigt, dass es bei einer möglichen Abwesenheit des Präsidenten zum Vereidigungstermin notwendig sei, die Fristen zu verlängern. Der Gouverneur des Staats Miranda sagte, dass eine vorübergehende Abwesenheit von Chávez ihm nicht den Status des gewählten Präsidenten nehme.²

Vizepräsident Maduro erhält mehr Macht

Bereits vor seine Abreise nach Kuba teilte Chávez mit, dass während seiner Abwesenheit der Vizepräsident Nicolás Maduro seine Amtsgeschäfte weiterführen soll. Gestern trat nun ein weiteres Dekret inkraft, das dem Vizepräsidenten umfassende Vollmachten vermittelt, beispielsweise die Ernennung von Vizeministern und von Vorständen öffentlicher Einrichtungen sowie die Möglichkeit, Enteignungen vorzunehmen und viele weitere Punkte.³





© Harald Angles