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Enrique Peña Nieto kann Wahl in Mexiko gewinnen

02.07.2012 Nach dem vorläufigen Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Mexiko, konnte der der Kandidat der traditionellen mexikanischen Partei PRI, Enrique Peña Nieto, nach zwölf Jahren die Macht für seien Partei zurückerobern.

Vorläufige Ergebnisse bestätigen den Wahlsieg

Obwohl die Wahlen bereits gestern abgehalte wurden, veröffentlichte die Wahlkommission erst heute ihr vorläufiges Ergebnis. Danach erhielt Enrique Peña Nieto 37,89 der abgegebenen stimmen und wäre somit der neue Präsident Mexikos. Peña Nieto erklärte sich daher auch heute zum Sieger der Wahl. Obwohl der unterlegene Kandidat, Andrés Manuel López Obrador, der zum Mitte-Links-Bündnis PRD gehört, nach den bisherigen Angaben mit 31,84 Prozent einen erheblichen Abstand zu Peña Nieto aufweist, wollte dieser noch nicht zum Sieg gratulieren. Er sagte, bei den Wahlen sei die von der Verfassung vorgeschriebene Gleichheit nicht umgesetzt worden. Er kündigte an, bis zu endgültigen Auszählung der Stimmen abwarten zu wollen und erwähnte außerdem, dass er über Informationen verfüge, die den offiziell verkündeten Ergebnissen widersprächen.

Wahlen von Gewaltwelle überschattet

Mexiko leidet bereits seit Langem unter den Folgen der Auseinandersetzungen der Drogenkartelle mit der Polizei. Nach Schätzungen fielen während der Amtszeit des bisherigen Präsidenten Felipe Calderón mehr als 50.000 Menschen diesen Kämpfen zum Opfer. Insbesondere in den letzten Monaten vor der Wahl forderten die Auseinandersetzungen immer mehr Menschenleben. Die Gewalt der Drogenkartelle nahm eine wichtige Rolle im Wahlkampf ein und offenbar trauen die Menschen in Mexiko der traditionellen Partei PRI am ehesten zu, die Probleme zu lösen.

PRI kehrt nach zwölf Jahren an die Macht zurück

Die mexikanische Partei PRI, der Peña Nieto angehört, konnte zwischen 1929 und 2000 jede Wahl in Mexiko gewinnen. Jedoch stellten sich in vielen Bereichen die Frage nach der demokratischen Legitimierung dieser Partei, da sie stark mit den staatlichen Institutionen verflochten war und stets für ungleiche Bedingungen sorgte. Außerdem kam es immer wieder zu Korruptionsvorwürfen, die jedoch von des staatlichen Stellen lediglich ignoriert wurden. Erst im Jahre 2000 konnte diese Vormachtstellung durchbrochen werden, was in Mexiko erhebliche demokratische Reformen bewirkte. Nun konnte nach den vorläufigen Ergebnissen nach zwölf Jahren die traditionelle Partei PRI wieder die Macht erringen. Es bleibt abzuwarten, ob die Führungsriege wieder in die alten Strukturen aus Korruption und Klientelismus zurückverfällt oder ob die zwölf Jahre ohne Regierungsgewalt auch hier für Reformen sorgten.






© Harald Angles